Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat den Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages kritisiert. Dieser beinhalte unter anderem erhebliche Eingriffe in die Struktur des freien Internets, kritisierte die Partei am Samstag in einer Mitteilung. Sie ruft daher für Mittwoch zu einer Demonstration unter dem Motto "Zensursula 2.0 – Stoppt den JMStV!" in Mainz auf. Am selben Tag trifft sich die Rundfunkkommission der Länder in der Gutenbergstadt.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz will an diesem Sonntag bei einem Parteitag in Neuhofen einen neuen Vorstand wählen. Der Landesverband hat nach eigenen Angaben rund 500 Mitglieder, bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Partei knapp zwei Prozent der Stimmen. Das Recht auf Privatsphäre, freies Wissen und freie Kommunikation sind grundlegende Ziele der Partei. (dpa) / (adb)

Quelle: Heise.de