Australische Internet Service Provider (ISPs) müssen bis Mitte 2011 Internetfilter einführen. Das zumindest plant die australische Regierung und will bis Herbst 2010 ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren starten. Nach dessen Abschluss werde es eine zwölfmonatige Implementierungsphase geben, kündigte heute der australische Minister für Breitband, Kommunikation und Digitale Ökonomie, Stephen Conroy, an.

Geblockt werden sollen den Angaben zufolge unter anderem Webinhalte von ausländischen Servern mit sogenanntem "Refused Classification-rated Material" (RC). Dies umfasse Bilder, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen, Sodomie, sexuelle Gewalt, detaillierte Anleitung zu Verbrechen, Gewalt oder Drogenkonsum sowie Inhalte, die terroristische Handlung befürworten, schreibt die australische Regierung in einer 23 Punkte umfassenden FAQ.

Welche Webseiten gefiltert werden, entscheidet eine von der Australian Communications and Media Authority (ACMA) verwalteten Blacklist. Diese werde aber nicht von der ACMA erstellt, sondern mithilfe eines "öffentlichen Beschwerde-Mechanismus", sagte der Minister. Wie dieser genau aussieht, scheint jedoch noch unklar. Man werde aber umgehend Maßnahmen treffen, um "die Nachvollziehbarkeit und Transparenz des Vorgangs zu verbessern".

Kritik kommt von Bürgerrechtlern der Electronic Frontiers Australia: Man begrüße zwar ausdrücklich die Veröffentlichung des Reports. Die wesentlichen Punkte kläre er aber nicht: Was genau wird geblockt, wer entscheidet und warum versucht man so etwas überhaupt? (keh)

Quelle: Heise.de